8.12.2019

Wiblingen aktuell Ausgabe Dezember 2019

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2019 neigt sich schon wieder mit großen Schritten dem Ende entgegen. Man hat den Eindruck, dass die Jahre immer schneller vergehen. Wahrscheinlich liegt das an unserer schnell-lebigen Zeit, die uns nur selten die Möglichkeit gibt, einmal innezuhalten und auszuruhen. Für uns Gemeinderäte sind die Wochen vor Weihnachten gespickt mit Terminen.

Haushaltsplan wird im Dezember beraten

Die wichtigsten Veranstaltungen im Dezember sind, wie jedes Jahr, die Haushaltsplanberatungen. Den Konjunkturberichten nach verliert die regionale Wirtschaft an Fahrt. Politische Unsicherheiten, Handelskonflikte und auch der Brexit machen der Wirtschaft zu schaffen. Bei den Geschäftserwartungen unserer regionalen Unternehmen hinterlassen die Entwicklungen der letzten Monate deutliche Spuren. Die Auftragseingänge und Exporterwartungen sind rückläufig. Hinzu kommt, dass auch der Einzelhandel den Druck aus dem Internet zunehmend spürt. Trotzdem bezeichnen mehr als ¾ der Einzelhändler die Geschäftslage als gut bzw. befriedigend. Ob sie wohl mit weniger Baustellen noch besser wäre?

Prioritäten setzen

Das Gleiche gilt auch für die Unternehmen im Dienstleistungsbereich. Für den Arbeitsmarkt in Ulm bleibt die Quote auf niedrigem Niveau. Um die finanzpolitischen Ziele der Stadt Ulm zu erreichen sind einfache Strategien notwendig. So müssen die Einnahmen mittel- und langfristig, auch unter Berücksichtigung aus bereits laufenden, notwendigen und geplanten Großinvestitionen, den Ergebnishaushalt ausgleichen. Das heißt, wir müssen genau schauen und prüfen, wo wir Prioritäten setzen müssen. Für uns steht dabei die Sanierung des Einstein Schulzentrums an oberster Stelle.

Es sollten auch keine neuen Schulden aufgenommen werden. Dazu ist auch Voraussetzung, dass wir weiterhin ein stabiles Wirtschaftswachstum bei niedriger Arbeitslosigkeit haben.

Der uns jetzt vorliegende Haushaltsplanentwurf für Ulm ergibt im Ergebnishaushalt einen geplanten Überschuss von rund 7,5 Mio Euro. Nach den Vorgaben des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts liegt für 2020 ein gesetzmäßiger Haushalt vor. Allerdings wird im kommenden Jahr die Liquidität von 92,6 Mio. Euro auf 48,8 Mio Euro reduziert. Es ist eine zentrale Aufgabe, ausreichend Liquidität zur Verfügung zu stellen. Trotzdem ist das Investitionsvolumen für das Jahr 2020 um 22 Mio Euro höher als in der beschlossenen Finanzplanung 2018 – 2022 und liegt jetzt bei 122 Mio Euro. Deshalb wird die Gesamtverschuldung um 10 Mio Euro zunehmen, entgegen der oben genannten Strategie.

Vandalismus in Wiblingen

Auch die örtliche Presse hat es schon berichtet. In Wiblingen sind die Vandalismus Delikte zunehmend. Beinahe wöchentlich werden Papier- oder Altkleidercontainer angezündet. Dies wird zwar nur als Sachbeschädigung verfolgt, bietet aber trotzdem ein hohes Gefahrenpotential auf ein evtl. Übergreifen des Feuers.

Leider ist es der Polizei nicht gelungen, den oder die Täter zu ermitteln. Eine fußläufige Streife mit Hunden ist sicherlich von Vorteil und würde ein gerüttelt Maß an Abschreckungspotenzial beinhalten. Dies haben wir auch schon mehrfach eingefordert, wurde aber bislang von der Polizei wegen der „geringen Gefährdungslage“ abgelehnt.

Weihnachtsdorf in Wiblingen

Am dritten Adventswochenende soll zum ersten Mal das „Weihnachtsdorf“ im Brauhof des Klosters geöffnet werden. Die Idee dazu kommt vom Verein Phönix. Eine sehr gute Idee, wie wir finden. Wiblinger Bürger, Vereine und Institutionen sorgen an drei Tagen für vorweihnachtliche Atmosphäre beim Wiblinger Kloster. Für Imbiss und Getränke wird das Angebot ebenso vielfältig sein wie die Möglichkeiten, hübsche und nützliche Dinge zu erwerben und Advents- und Weihnachtsschmuck zu kaufen oder sogar zu tauschen.

Liebe Wiblinger, machen Sie reichlich Gebrauch davon und besuchen sie zahlreich das Weihnachtsdorf, damit dies keine einmalige Aktion bleibt, sondern der Anfang einer Tradition wird.

Nun wünschen wir Ihnen noch eine geruhsame Adventszeit, frohe Weihnachten und ein gesundes und glückliches Neues Jahr 2020.

Und bleiben Sie uns weiterhin gewogen.

Helga Malischewski und Reinhard Kuntz

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