Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!


Investitionsstrategie der Stadt Ulm für Wiblingen

In der Planung für Hoch- und Tiefbau für die Stadt Ulm bis zum Jahre 2029 stehen Projekte mit einer Gesamtinvestition von nahezu einer Milliarde Euro.
Was bedeutet dies für Wiblingen im Schulbereich?
Die Sanierung des Schulzentrums Wiblingen wurde mit 35 Millionen Euro veranschlagt. Bedingt durch eine intensive Planungsphase soll erst ab 2025 gebaut werden.
Auch die Sanierung der Sägefeldschule ist für diesen Zeitraum vorgesehen.
Dieser erneuten zeitlichen Verschiebung haben wir vehement widersprochen. Es ist für uns nicht verständlich, warum der Neubau des Theaters mit Probenräumen, Werkstätten und Kinder- und Jugendtheater vorgezogen werden soll. Auch andere Fraktionen im Ulmer Gemeinderat sind der gleichen Meinung wie wir. Bei der Bestimmung der Eckdaten für den Haushalt 2021 werden wir unsere Forderungen, die Schulsanierungen in Wiblingen vorzuziehen, nachdrücklich formulieren.

Positiv zu vermerken ist, dass in den nächsten beiden Jahren 530 veraltete Straßenlampen mit LED Technik umgerüstet werden.


Eröffnung Wohnmobilstellplatz

Rechtzeitig zu Beginn der Saison ist am 25. Juni 2020 der neue Stellplatz am Donaubad offiziell eingeweiht worden. Zehn Jahre intensive Überzeugungsarbeit mussten wir leisten bis zum Baubeginn im vergangenen Jahr.

Es ist ein schöner, funktioneller Platz mit ausreichend Stellfläche für jedes einzelne Wohnmobil geworden. Bereits nach einer Woche konnte das Donaubad eine Belegungsquote von 37 % vermelden, obwohl der alte Platz in der Friedrichsau noch bis Ende Juli 2020 in Betrieb ist. Dann dürfte sich die Auslastung ab August 2020 noch deutlich steigern. Auch die Veröffentlichung im Internet ab Mitte Juli 2020 in den entsprechenden Foren wird dazu beitragen.

Den Chef der Ulm/Neu-Ulm Touristik wird es freuen. Endlich hat er ein gewichtiges Argument mehr für längere Verweildauer bei den Reisemobilisten in beiden Städten.


Vandalismus in Wiblingen

Am Morgen des Sonntags, 28. Juni 2020, mussten Besucher des Marktplatzes Widerliches sehen:

Irgendwelche hirnlose Idioten haben in ihrer blinden Zerstörungswut Tische, Stühle, Blumenkästen und eine mobile Toilette zerstört.

Den Menschen in Wiblingen fällt es zunehmend schwerer, sich in der Nacht auf die Straßen im Bereich des Marktplatzes zu trauen. Nach ihrer Meinung sind Polizei und kommunaler Ordnungsdienst viel zu wenig präsent.

Einmal auf den Parkplätzen mit dem Streifenwagen herumkurven löst nicht das Problem. Wir fordern schon seit langem fußläufige Polizeistreifen mit Hundebegleitung. Aus Personalgründen und mit der Aussage, dass der Tannenplatz in Wiblingen kein Kriminalitätsschwerpunkt sei, wurde diese Forderung abgelehnt.

Ehrlich zugegeben, sind wir etwas hilflos, was das weitere Vorgehen anbelangt. Sollen wir uns massiv an die Medien – Zeitung, Rundfunk, Fernsehen – wenden, mit der Gefahr, dass Wiblingen einen noch schlechteren Ruf bekommt?

Wir haben für Vorschläge und Ideen aus der Bürgerschaft stets ein offenes Ohr.
Jetzt wünschen wir Ihnen einen angenehmen Sommer, bleiben Sie gesund und uns weiterhin gewogen.
Malischewski     Kuntz

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

heute können wir berichten, dass es uns gelungen ist, im Kloster Wiblingen einen Lagerraum von 44 qm für den Verein Phoenix Wiblingen ab 1. April 2020 zu vermitteln. Wir bedanken uns sehr für das Entgegenkommen von Herrn Lindenthal (Vermögen und Bau BW). Somit ist ein dringendes Problem gelöst, um Gerätschaften auch anderer Vereine unterzubringen.

Teich bei der Marienkapelle an der Weihung

Neues gibt es auch über den kleinen Teich hinter der Marienkapelle zu berichten. 1983 wurde durch das ehemalige Tiefbauamt der Stadt ein Zu- und Ablauf von der Weihung hergestellt. Der See befindet sich auf städtischem Grund und die Leitungen wurden bisher als Unterhaltsmaßnahme gereinigt. Nun haben wir festgestellt, dass der Teich langsam verlandet und zunehmend zuwächst. Wir konnten jedoch als Sofortmaßnahme erreichen, das eine Reparatur des Zu- und Ablaufes durchgeführt wurde. Der Röhrichtbestand ist zu reduzieren und langfristig für den Erhalt des Teichs zu sorgen, dies kann jedoch nur in Zusammenarbeit mit der Naturschutzbehörde erfolgen. Ein Ortstermin ist erfolgt. Das Ausbaggern und die Teilentfernung des Röhrichtbestandes kann allerdings erst im September/Oktober durchgeführt werden. Dies wird auch so von den Entsorgungsbetrieben vorgenommen.

Spatenstich „Erweiterung Müllbunker und Entladehalle im Donautal“

Wir erinnern uns noch an vergangene Zeiten, als der Bau des Müllheizkraftwerkes große Aufregung in der Bürgerschaft verursachte. Heute können wir sagen, dass das Müllheizkraftwerk ein wichtiger Baustein der Energiewende und der Fernwärme Ulm GmbH ist.

In Deutschland liegt der Anteil des Wärmemarktes am Energieverbrauch deutlich bei über 5 %, wobei der Energieverbrauch für Strom nur ca. 20 % beträgt. Inhaltlich wird die Energiewende daher oft auf die Stromwende reduziert und damit die Bedeutung des Beitrags des Wärmemarktes oft unterschätzt. Deshalb brauchen wir auch eine Wärmewende. Die Politik hat dies mittlerweile erkannt und fordert deshalb den Ausbau von Fernwärme.

Während die Fernwärme bundesweit nur 14 % des Wärmemarktes abdeckt, werden in Ulm bereits über 50 % des gesamten Wärmebedarfs über die Fernwärmeversorgung abgedeckt. Am Erzeugermix der Fernwärme Ulm GmbH (FUG) nimmt das Müllheizkraftwerk mit einem Anteil von 25 % eine bedeutende Rolle ein.

Nun soll mit dem Bunker ein weiterer Schritt erfolgen, der die Energiebereitstellung der Anlage verbessert. Die größere Speicherkapazität (Altbunker 2000 t, Neubunker 1800 t) gibt eine optimale Sicherheit.
Ihre Stadträte Helga Malischewski und Reinhard Kuntz in der FWG-Fraktionsgemeinschaft

Antwort der Stadtverwaltung:

Toilette_01

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BuergerzentrumWiblingen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

es wurde an uns herangetragen, dass im Bürgerzentrum Wiblingen sonntags keine Veranstaltungen stattfinden können. Es ist uns dies etwas unverständlich, da gerade am Wochenende Veranstaltungen gewünscht sind. Wiblingen ist ein großer Stadtteil und die Möglichkeiten für Räume von 200-300 Personen sind begrenzt oder gar nicht vorhanden.

Wir bitten um Klärung, ob das weiter so gehandhabt wird oder geändert werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Malischewski                                                  Reinhard Kuntz


 

Antwort des Oberbürgermeisters:

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Toiletten am Marktplatz in Wiblingen
Mehrfach wurden fehlende öffentliche Toiletten bei der Verwaltung der Stadt Ulm angemahnt, zuletzt beim Stadtteilspaziergang mit OB Czisch im Herbst 2019.
Wir haben uns nun die Mühe gemacht und die Fakten über die Situation zusammen getragen.
Ursprünglich waren bei der Erstellung des Gebäudes, in dem u.a. auch die Sparkasse Ulm eine Zweigstelle unterhält, Toiletten für die Bürgerschaft mit errichtet worden.
Die Stadt hat die Toilette auch einige Zeit betrieben, dann aber dauerhaft verschlossen. Die Verwaltung war vermutlich nicht mehr gewillt diese zu betreiben. Die Stadt hat dann ohne Not dem Eigentümer des Kebab Ladens die Toiletten zum Kauf angeboten, die dieser auch erworben hat. Der Pächter dieses Betriebes hatte aber die Anweisung den Schlüssel für die Toilette bei Bedarf an Passanten auszugeben. Seit einigen Jahren funktioniert auch dieses System nicht mehr.
Wir haben uns vor Ort die Situation angeschaut. Man hat uns Fotos über den Zustand der Toiletten gezeigt. Vandalismus, immer wiederkehrende mutwillige Zerstörungen und Verstopfungen mit dem Ergebnis hoher Reparaturrechnungen. Zu Recht ist dies dem Pächter nicht zuzumuten.
Bereits im März des vergangenes Jahres wurde im Dialogforum Soziales über dieses Thema gesprochen, mit der Bitte um Klärung der Angelegenheit. Leider ohne Erfolg. Wir haben jetzt nochmals einen Antrag an OB Czisch gestellt, mit der Bitte um Gesprächsaufnahme mit den Firmen Edeka und Rewe am Tannenplatz und dem Vorschlag, ihre Toiletten während der Geschäftszeiten für Kunden und Passanten offen zu halten.
Die Erfolgsaussichten sind allerdings gering, solange es bei uns noch Zeitgenossen gibt, denen es offensichtlich Spaß macht, öffentliche Einrichtungen zu beschädigen.

Beleuchtung am Marktplatz in Wiblingen
Die Bürgerschaft beschwert sich zu Recht über die mangelhafte und immer wieder defekte Beleuchtung des Marktplatzes. Wir haben diese Anliegen zuletzt bei den Haushaltsplanberatungen im Dezember 2019 vorgetragen. Zitat OB Czisch: „Ich werde der SWU
einen Auftrag erteilen, am Marktplatz neue Lampen aufzustellen.“
Wir bleiben am Ball und fragen beim OB nach der Umsetzung des Versprechens.

Valentinsempfang der FWG Fraktionsgemeinschaft
Wie immer ein volles Stadthaus mit interessierten Bürgern aus allen Teilen der Gesellschaft, vielen Stadtratskolleginnen und –kollegen, viele Mitarbeiter aus der Verwaltung und nicht zuletzt das Spatzenpaar der Ulmer Kuhberggilde haben am 16. Februar 2020 die Gesprächsrunde mit verfolgt.
Unter der bewährten Moderation von Markus Brock, Südwestrundfunk Stuttgart diskutierten Generalleutnant Jürgen Knappe von der Bundeswehr, leitender Oberstaatsanwalt Christof Lehr, Polizeipräsident Bernhard Weber und unser Fraktionsvorsitzender Reinhold Eichhorn über das Thema: Sicher in Ulm !?
Fazit war, es gibt in der Bevölkerung unterschiedliche Meinungen über gefühlte und tatsächliche Sicherheit. Polizeipräsident Weber aber erklärte den sehr aufmerksamen Gästen, dass es sich in Ulm im Vergleich mit anderen Städten in dieser Größenordnung sehr sicher lebt.
Anschließend wurden bei Leberkäsweckle und kühlen Getränken noch ausgiebig miteinander über Politik im Allgemeinen und über die Ulmer Kommunalpolitik im Besonderen diskutiert.
Jetzt wünschen wir Ihnen noch einen schönen Vorfrühling und bleiben Sie uns weiterhin gewogen.

Ihre Stadträte Helga Malischewski und Reinhold Kuntz

in der FWG-Fraktionsgemeinschaft

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

obengenanntes Kleinod am Binsenweiher Wiblingen wird vom Förderkreis zur Erhaltung der Wiblinger Kapellen und Kleindenkmale e.V. gepflegt und unterhalten. Die Eigentumsverhältnisse dieses „Kirchleins“ sind ungeklärt, es ist nicht bekannt, wem dieses gehört, wahrscheinlich geht das Jahrzehnte zurück.

Leider ist nun durch den Sturm „Sabine“ ein Schaden von 3000- 4000€ entstanden. Nach Rücksprache mit unserer Forstverwaltung sieht sie sich nicht in der Lage, für diesen Sturmschaden aufzukommen und der Verein natürlich auch nicht.

Wir beantragen und bitten, hier eine Lösung herbei zuführen, evtl. besteht eine Versicherung bei der Stadt Ulm

Mit freundlichen Grüßen

Helga Malischewski                                                  Reinhard Kuntz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

es wurde an uns herangetragen, dass im Bürgerzentrum Wiblingen sonntags keine Veranstaltungen stattfinden können. Es ist uns dies etwas unverständlich, da gerade am Wochenende Veranstaltungen gewünscht sind. Wiblingen ist ein großer Stadtteil und die Möglichkeiten für Räume von 200-300 Personen sind begrenzt oder gar nicht vorhanden.

Wir bitten um Klärung, ob das weiter so gehandhabt wird oder geändert werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Malischewski                                                  Reinhard Kuntz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

anlässlich Ihrer Ortsbegehung in Wiblingen im vergangenen Jahr wurde u.a. auch die Toilettensituation am Tannenplatz angesprochen. Dies ist schon seit Jahren ein leidiges Thema.

Wir sind nun der Sache auf den Grund gegangen. Es stellt sich dar, dass eine Toilette, die früher mal im Eigentum der Stadt war, an den Eigentümer des Kebab-Betriebes übergeben wurde. Die Stadt war vermutlich nicht mehr gewillt, diese zu betreiben. Der Pächter dieses Ladens hatte die Anweisung, einen Schlüssel für die Toilette an Passanten bei Bedarf auszugeben. Dies geschah auch lange Zeit, jedoch seit drei Jahren nicht mehr, da es ihm nicht mehr zumutbar bar, dies so zu handhaben.

Wir waren vor Ort, uns liegen Fotos über den Zustand vor, Vandalismus, ständig Störungen durch mutwillige Verstopfungen, als Ergebnis hohe Reparaturrechnungen. Wir haben volles Verständnis, dass er jetzt nur noch für seine Gäste und die Metzgerei Hiller den Schlüssel herausgibt.

Unser Anliegen ist es, dass die Stadt die beiden Geschäfte mit Cafebetrieb, EDEKA und REWE, bittet, ihre Toiletten an den Geschäftszeiten geöffnet zu halten. Uns ist bewusst, dass rechtlich dies nicht durchsetzbar ist, aber im Sinne einer Kundenfreundlichkeit wäre das ein Akt für ein Bedürfnis ihrer Besucher zu sorgen.

Im Bürgerzentrum sind die Toiletten jedenfalls nur an den Öffnungszeiten benutzbar.

Es leben in Wiblingen viele ältere Bürger, sowie die Tannenhofbewohner sind auch ständig unterwegs, der Marktplatz ladet zum Verweilen ein.

Sollte keine Lösung gefunden werden, sind wir der Meinung, dass die Stadt sich um eine Lösung bemühen muss, die Wiblinger warten schon lange darauf.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Malischewski                                                          Reinhard Kuntz

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Das neue Jahr gehen wir trotz der nicht so ganz positiven Nachrichten, wie etwa lahmende Wirtschaftsaussichten und neue Flüchtlingsdramen,
die Europa nicht zu lösen in der Lage ist, an. Wir wollen das Beste für unseren Stadtteil und werden alles, was in unserer Macht steht, dafür geben.

■ Zuerst mal eine schlechte Nachricht:
Für jede Kleinigkeit gibt es in Deutschland Regeln. Doch was nützen Vorschriften, wenn sie nicht umgesetzt werden und nicht mal bei unserer Nahrung richtig kontrolliert wird? In Deutschland fällt aktuell jede dritte Prüfung von Lebensmitteln aus. Das kann ernste Folgen für die Gesundheit haben und es kann uns alle bei jedem Einkauf treffen. Die Verantwortung haben die
Bundesländer, die Umsetzung die Kommunen. Nur 10 % der fast 400 Lebensmittelämter in Deutschland kontrollierten ordnungsgemäß.

■ Jetzt aber die G U T E Nachricht
In Baden-Württemberg waren in einem Untersuchungszeitraum mit der Stadt Ulm und dem Landkreis Heidenheim lediglich zwei von 44 Behörden in der Lage, ihr Soll bei den vorgegebenen Betriebskontrollen zu erfüllen. Die Stadt Ulm ist mit fünf Lebensmittelkontrolleuren und einer großen Anzahl von Tierärzten gut ausgestattet. Sieben Kommunen schafften nicht einmal die Hälfte des vorgeschriebenen Solls – auch Stuttgart, Reutlingen und Tübingen waren dabei.

■ Sanierung der Gögglinger Straße in Wiblingen
Ein leidiges Thema ist die Sanierung der Gögglinger Straße, die in einem schlechten Zustand ist, das Schild „Straßenschäden“ kommt schon in die Jahre. Wir sind immer noch dran und haben nun folgende Nachricht: Eine Erneuerung der Verschleißschicht würde zwar kurzfristig helfen, die weitaus tiefer gehenden Risse und Brüche des Asphaltaufbaus würden jedoch nach kurzer Zeit wieder „durchschlagen“. Bei einer Generalsanierung handelt es sich um eine umfangreiche Abstimmung mit den Leitungsträgern Wasser, Abwasser, Gas, Strom, Telekommunikation. Das führt zu einer längerfristigen Baustelle; diese ist für 2024 vorgesehen; Kosten sind noch nicht bekannt.

■ Weihnachtsdorf Wiblingen
Am 13., 14. und 15. Dezember 2019 fand zum ersten Mal die Veranstaltung „Weihnachtsdorf Wiblingen“ im Remisenhof des Wiblinger Klosters statt. Ein Lob an die „Macher“, insbesondere die Mitglieder und Freunde des Vereins Phoenix Wiblingen e.V.! Sie wurden überrannt von vielen Besucherinnen und Besuchern und die Anbieter mussten immer wieder frische Waren herbeischaffen. Fazit: Es zeigt sich, dass die Wiblinger Bürgerschaft durchaus offen ist für Neues und hoffentlich auch dieses Jahr dabei sein wird, wenn das Weihnachtsdorf Wiblingen im Dezember 2020 wieder eröffnet wird.

Gehen Sie mit Zuversicht ins Jahr 2020 und bleiben Sie uns gewogen
Ihre Stadträte Helga Malischewski und Reinhard Kuntz
in der FWG-Fraktionsgemeinschaft

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wie schon mehrfach, nicht nur von unserer Fraktion, wird von den Fahrgästen der Zustand der Linie 4 beanstandet.

Fakt ist, nur um Beispiele zu nennen:
Vom 13. bis 21. Januar 2020 Zeit 7.23 Uhr am Pranger fährt ein kleiner Bus der Firma RAB, in Augsburg zu gelassen, gleicher Fahrer. Heute war
noch eine Frau mit Kinderwagen eingestiegen. Der Bus ist ständig total überfüllt, am Donaubad konnten keine Fahrgäste mehr mitgenommen
werden, sie blieben stehen.

Am Knotenpunkt Ehinger Tor ist Um- und Zusteigen mit Schülern und vielen anderen Fahrgästen, die weiterkommen müssen, angesagt.
Folgendes ist ebenfalls passiert, ein Mitarbeiter der SWU (er kann einem ja leid tun) hat versucht, die Fahrgäste händisch in den Bus zu schieben.
Es hieß, mit dem Fahrplanwechsel wird alles besser, jedoch es fehlt der Glaube.

Ich nehme an, dass alles bekannt ist, die Zustände sind einfach nicht mehr
hinnehmbar. Wir wollen die Menschen zum ÖPNV animieren, aber so
funktioniert das nicht.

Ich möchte nochmals dringend beantragen, die Linie 4 so zu betreiben, dass Fahrgäste wenigstens einen Platz haben.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Malischewski – Stadträtin

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